Datenschutz ELK-WUE

15.10.2011 - Mitte dieser Woche hat Sony bekannt gegeben, dass es nach den Hackerangriffen im April erneut zu einem Großangriff auf Kundenkonten [...]

15.10.2011 - Laut Microsofts Sicherheitsbericht für die erste Jahreshälfte 2011 soll in 45 von 100 Fällen der Computer durch den Windows-Nutzer selbst [...]

14.10.2011 - Kürzlich hatte Winfried Seibert, Anwalt und Sprecher von DigiTask, der Hersteller-Firma des „Bundestrojaners“, mitgeteilt, dass ähnliche Software auch ins Ausland [...]

14.10.2011 - Seit Ende der letzten Woche ist eine staatliche Spähsoftware unter dem Namen „Bundestrojaner“ bekannt geworden. Die Software wurde dem Chaos [...]

14.10.2011 - -- Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB Schweiz) [...]

13.10.2011 - Sieben Bundesländer und das Bundeskriminalamt (BKA) haben Trojaner eingesetzt, um Voice-over-IP-Telefonate, also die Kommunikation über Internet-Telefonie-Programme wie etwa Skype, abzuhören. [...]

12.10.2011 - Der Landesbeauftragte für den Datenschutz Rheinland-Pfalz: Quellen-Telekommunikationsüberwachung ist nur auf einer besonderen gesetzlichen Grundlage verfassungskonform zulässig! Die Sicherheitsbehörden betonen in der aktuellen [...]

12.10.2011 - Überprüfung der Verfahren zur Quellen-TKÜ eingeleitet. Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz betont Notwendigkeit einer konkreten gesetzlichen Regelung. Im Zusammenhang mit [...]

11.10.2011 - Der Landesbeauftragte für den Datenschutz Rheinland-Pfalz: Trojanereinsatz durch rheinland-pfälzische Sicherheitsbehörden Durch die Veröffentlichung des ChaosComputerClubs ist bekannt geworden, welche Software durch [...]

11.10.2011 - Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit: Internetprotokoll Version 6 (IPv6) – Wo bleibt der Datenschutz? Schon lange ist bekannt, dass [...]

10.10.2011 - Nachdem am Wochenende die Analyse des „Bundestrojaners“ durch den CCC heftige Reaktionen ausgelöst hat, haben inzwischen die Spekulationen über die [...]

09.10.2011 - Wie der Chaos Computer Club (CCC) meldet, hat eine Analyse des sogenannten „Bundestrojaners“ gravierende Sicherheitslücken und einen staatsrechtlich bedenklichen Funktionsumfang [...]

07.10.2011 - Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD): Facebook-Fanpages und -Plugins: Das ULD weiß, was es tut Die Kritik an dem Vorgehen des Unabhängigen [...]

06.10.2011 - Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit: Peter Schaar: Bundesregierung muss sich für mehr Informationsfreiheit einsetzen "Ich freue mich, dass mein [...]

06.10.2011 - Nachdem „Europe vs Facebook“, eine Initiative aus studentischen Datenschutzaktivisten, 22 Anzeigen gegen Facebook bei der irischen Datenschutzbehörde eingereicht hat, ist [...]

Am Montag geht es bei der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft des Bundestages weiter mit der 13. öffentlichen Sitzung. Auf der Tagesordnung stehen drei wenigsagende Punkte:

1. Zwischenbericht
2. Verschiedenes
2. Beschlussfassung über die Durchführung öffentlicher Anhörungen

Es geht dabei zunächst um den Zwischenbericht der Projektgruppe Netzneutralität und den Zwischenbericht der Projektgruppe Datenschutz und Persönlichkeitsrechte. Außerdem um den Antrag der Projektgruppe “Wirtschaft, Arbeit, GreenIT”auf Durchführung einer Anhörung zum Thema “Wirtschaft, Arbeit, Green IT – Chancen und Herausforderungen in der digitalen Gesellschaft” sowie den Antrag von DIE LINKE zur Vergabe eines Gutachtens zum Urheberrecht an Prof. Dr. Clement und iRights.info. Alle Ausschussdrucksachen für Montag finden sich hier.

Drüben im Enquete-Blog hat Alvar außerdem zum Thema “Hickhack um die Netzneutralität” gebloggt.

Mit mehreren Monaten Verspätung steht für den kommenden Montag wieder die Abstimmung über den Bericht der Projektgruppe Netzneutralität und die Handlungsempfehlungen für Datenschutz an. In der letzten Sitzung der Enquête-Kommission Anfang Juli wurde mit knapper Mehrheit die Verschiebung beschlossen: Wir bräuchten noch mehr Zeit, um die Qualität sicherzustellen. Aber offensichtlich waren dies nur vorgeschobene Argumente, denn: Seither ist nichts passiert, es sind keine Vorschläge zu den fraglichen Textteilen rund um Netzneutralität und Netzsperren eingegangen. (Hier bitte weiterlesen)

 

06.10.2011 - Am Wochenende ist die Frist abgelaufen, die der schleswig-holsteinische Datenschutzbeauftrage Thilo Weichert in der Datenschutz-Debatte um Facebook eingeräumt hatte. Bis [...]

06.10.2011 - Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat im September eine Online-Petition gestartet, die gesetzliche Regelungen für einen einfacheren Datenschutz im Internet fordert. [...]

03.10.2011 - Datenschutzorganisationen in den USA zeigen sich bedenklich, was die neuen Sharing-Funktionen auf Facebook angeht, die auf der Entwicklerkonferenz F8 vorgestellt [...]

03.10.2011 - Ende letzter Woche hat der EU-Rat das strittige Fluggastdaten-Abkommen mit Australien unterzeichnet. Künftig sollen Passagierdaten für fünf Jahre und sechs [...]